AGB

von Anna

1. Geltungsbereich und Fristen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf von Waren durch Anna Arnst, Scharnhauser Str.50, 73760 Ostfildern, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 314929008 (nachstehend als „wir“ bzw. „uns“ bezeichnet) an den Kunden (nachstehend als „Kunde“ oder „Sie“ bzw. „Ihnen“ bezeichnet) in unserem Online-Shop.

1.1 Einige Regelungen dieser AGB gelten nicht gegenüber allen Kunden, sondern nur gegenüber Verbrauchern oder aber nur gegenüber Unternehmern. Wo dies der Fall ist, ist es an der betreffenden Stelle dieser AGB jeweils besonders gekennzeichnet.

1.2  „Verbraucher“ im Sinne dieser AGB ist entsprechend der gesetzlichenDefinition in § 13 des bürgerlichen Gesetzbuches jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3 „Unternehmer“ im Sinne dieser AGB sind entsprechend der gesetzlichen Definition in § 14 des bürgerlichen Gesetzbuches natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige   Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit uns in Geschäftsbeziehung treten.

1.4 Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage, mit Ausnahme von Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen.

2. Vertragsschluss

2.1 Ihr Vertragspartner ist Anna Arnst, Scharnhauser Str.50, 73760 Ostfildern.

2.2 Unsere Angebote im Online-Shop sind unverbindlich.

2.3 Mit der Präsentation unserer Waren und der Einräumung der Möglichkeit zur Bestellung ist noch kein verbindliches Angebot unsererseits verbunden. Erst Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns  zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei uns aufgeben, senden wir Ihnen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse eine E-Mail zu, mit der wir den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen und deren Einzelheiten aufführen (Bestellbestätigung). Diese    Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Das Angebot gilt erst als von uns angenommen, sobald wir Ihnen gegenüber (per E-Mail) die Annahme erklären oder die Ware absenden. Der Kaufvertrag mit dem Kunden kommt erst mit der Annahme zustande.

3. Speicherung der Vertragsbestimmungen

3.1 Wir speichern die Vertragsbestimmungen, also die Bestelldaten und die vorliegenden AGB. Sie können die Vertragsbestimmungen Ihrerseits ausdrucken oder speichern, indem Sie jeweils die übliche Funktionalität Ihres Browsers nutzen (dort meist „Drucken“ bzw. “Datei” > “Speichern unter”). Die Bestelldaten sind in der Bestellübersicht enthalten, die im letzten Schritt der Bestellung angezeigt wird. 

3.2 Haben Sie ein Kundenkonto eröffnet, können Sie vergangene Bestellungen in Ihrem Kundenkonto einsehen.

4. Widerrufsrecht

Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufsbelehrung, die ihm im Rahmen der Bestellung auf unserer Website mitgeteilt wird, zu widerrufen und die Ware zurückzusenden.

Bitte verwenden Sie bei der Rücksendung der Ware nach Möglichkeit die Originalverpackung, auch wenn diese durch eine Öffnung zur Funktionsprüfung beschädigt sein sollte.

5. Preise und Versandkosten

5.1  Für Bestellungen in unserem Online-Shop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.

5.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung die nachfolgend genannten Versandkosten:

 Lieferungen nach Deutschland

 2,20 €.

Lieferung Ausland

3,70 €

6. Zahlung

6.1 Sie können die Zahlung per Vorkasse, PayPal tätigen.

6.2 Ihnen steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

7. Lieferung, Lieferfristen & Transportschäden

7.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, jedoch nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, Österreich oder Schweiz. Der Versand erfolgt mit der Deutschen Post (Maxibrief).

7.2 Macht höhere Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, Terroranschlag) die Lieferung oder eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist unsere Leistungspflicht ausgeschlossen. Bereits gezahlte     Beträge werden von uns unverzüglich erstattet.

7.3 Wir können außerdem die Leistung verweigern, soweit diese einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Kaufvertrages und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Interesse des Kunden an der Erfüllung des Kaufvertrages steht.

7.4 Sämtliche von uns bei der Bestellung angegebenen oder sonst vereinbarten Fristen für den Versand der Ware beginnen am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten). Für die Einhaltung des Versandtermins ist der Tag  der Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen maßgeblich.

7.5    Von uns angegebene Fristen für den Versand der Ware gelten stets nur annähernd und dürfen daher um bis zu zwei Werktage überschritten werden. Dies gilt nicht, sofern ein fester Versandtermin vereinbart ist. Ist keine Frist oder kein Termin für den Versand angegeben oder sonst vereinbart, gilt eine Versendung innerhalb von fünf Werktagen als vereinbart.

7.6 Transportschäden

Für Verbraucher gilt:

  • Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechten keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. Transportversicherung geltend machen zu können.

Für Unternehmer gilt:

  • Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.

8. Kundenkonto

Zur bequemeren Nutzung des Online-Shops haben Sie die Möglichkeit, ein Kundenkonto zu eröffnen. Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten wie bspw. Ihr Passwort vertraulich zu behandeln, und uns im Falle des Verlusts oder einer unbefugten Nutzung Ihrer Zugangsdaten unverzüglich zu unterrichten.

9. Kundendienst

Bei Serviceanfragen können Sie uns über info@thermiteins.com kontaktieren.

10. Gewährleistung (Mängelansprüche)

10.1 Für alle Waren, die im Shop angeboten werden, bestehen gesetzliche   Gewährleistungsrechte gemäß den Bestimmungen des Kaufrechts.

10.2 Gegenüber Verbrauchern gilt: Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt bei gebrauchten Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

10.3 Gegenüber Unternehmern gilt: Handelt der Kunde als Kaufmann im Sinne von § 1 des Handelsgesetzbuchs, so hat er die Ware unverzüglich nach Eingang zu untersuchen. Erkennbare Mängel sind uns unverzüglich nach Eingang der Ware oder – wenn sich der Mangel erst später zeigt – unverzüglich ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Erhaltung der Rechte des Kunden genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Geschieht dies nicht, gilt die Ware als genehmigt. Dies gilt nicht, wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen haben. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, leisten wir zunächst Gewähr durch Nacherfüllung, und zwar nach unserer Wahl entweder in Form einer Mangelbeseitigung oder einer Ersatzlieferung. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, ist der Kunde berechtigt, die Gegenleistung zu mindern oder – bei erheblichen Mängeln – vom Vertrag zurückzutreten. Ansprüche des Käufers wegen Sachmängeln verjähren in einem Jahr ab Ablieferung des Kaufgegenstandes an den Kunden. Ausgenommen hiervon sind Schadensersatzansprüche des Käufers, die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens wegen eines von uns zu vertretenden Mangels gerichtet oder grobes Verschulden von uns oder unserer Erfüllungsgehilfen    zurückzuführen sind; für diese Ansprüche gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.

11. Eigentumsvorbehalt

11.1 Gegenüber Verbrauchern gilt: Das von uns gelieferte Produkt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum (Vorbehaltsware).

11.2 Gegenüber Unternehmern gilt: Wir behalten uns das Eigentum an der Vorbehaltsware bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vor. Wir verpflichten uns, unsere Sicherheiten auf Wunsch des Kunden insoweit freizugeben, als der Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten erfolgt durch uns. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang an einen Dritten weiter zu veräußern; er tritt uns hiermit aber schon jetzt alle Forderungen ab, die ihm aus der Weiterveräußerung entstehen.

12. Haftungsausschlüsse & -beschränkungen

Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gilt:

12.1 Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch unserer Erfüllungsgehilfen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei fahrlässig verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

12.2 Im Übrigen ist eine Haftung von uns, unabhängig von deren Rechtsgrund, ausgeschlossen.

12.3 Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen der vorstehenden Absätze 12.1 bis 12.3 gelten sinngemäß auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

12.4 Haftung wegen Übernahme nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den Haftungsausschlüssen und -beschränkungen der vorstehenden Absätze 12.1 bis 12.4 unberührt.

13. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Wir sind berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit sie in das Vertragsverhältnis mit dem Kunden eingeführt sind, zu ändern, wenn dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Anpassung werden wir den Kunden unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis in schriftlicher Form widerspricht.

14. Datenschutz

Wir dürfen die die jeweiligen Kaufverträge betreffenden Daten nur im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften verarbeiten und speichern. Die Einzelheiten ergeben sich aus der auf unserer Website verfügbaren Datenschutzerklärung.

15. Rechtswahl, Gerichtsstand & Wirksamkeit

15.1 Anwendbares Recht: Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder    gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

15.2 Gerichtsstand im Verkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz unseres Unternehmens. Wir sind jedoch nach unserer Wahl berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

15.3 Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine nichtvorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. An Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

15.4 Diese AGB liegen nur in deutscher Sprache vor.

Stand: Oktober 2022

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